Klare Haltung gegen (rechts-) populistische Parteien

Austausch zum Umgang mit (rechts-)populistischen Parteien

DOSB und dsj setzen sich gemeinsam für eine offene, vielfältige und demokratische Gesellschaft ein und haben diese Haltung in einer gemeinsamen Positionierung untermauert. Angesichts wichtiger Fragen der Umsetzung von einzelnen Maßnahmen, die in der Positionierung hinterlegt sind, hat der DOSB ein Rechtsgutachten in Auftrag gegeben, um zentrale Fragestellungen zur Umsetzung der gemeinsamen Haltung nochmals intensiv zu beleuchten und zu konkretisieren.

Für dieses Rechtsgutachten konnte Prof. Dr. Gersdorf von der Universität Leipzig gewonnen werden, der sich intensiv mit der Themenstellung „Verfassungsrechtliche Anforderungen an den Umgang des DOSB und der dsj mit (rechts-)populistischen Parteien“ auseinandergesetzt hat.

Nachdem Prof. Gersdorf bereits Ende Januar die Ergebnisse seines Gutachtens vor dem Präsidium des DOSB präsentiert und mit diesem diskutiert hat, konnten wir ihn auch für einen Austausch mit unseren Mitgliedsorganisationen gewinnen. Am vergangenen Donnerstag haben wir uns mit über 50 Verbandsvertreter*innen zum Umgang mit antidemokratischen, rechtspopulistischen und rechtsextremen Parteien, Gruppierungen und Akteur*innen ausgetauscht.

Das Gutachten von Prof. Gersdorf stellen wir Ihnen gerne zur Verfügung.

DOSB und dsj werden nun die weiteren Schritte in den zuständigen Gremien beraten und sowohl die entsprechenden Positionierungen in eine Endfassung bringen als auch die daraus resultierenden Maßnahmen der praktischen Umsetzung konsequent definieren.

Der DBBPV teilt die Haltung von DOSB und dsj zu diesem Thema voll umfänglich.

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